Polizeipräsidentin Giere spricht mit jüdischer Kultusgemeinde Trotz Kritik: Polizei hält an Demo-Weg fest

Bielefeld  (WB). Nach der Kritik an der Route der Rechtsdemo, die an diesem Samstag direkt am Pogrom-Gedenkstein an der Turnerstraße in Bielefeld vorbeiläuft, hat die Polizei erneut ihr Vorgehen verteidigt.

Von Stefan Biestmann
Polizeipräsidentin Dr. Katharina Giere
Polizeipräsidentin Dr. Katharina Giere Foto: Thomas F. Starke

Polizeipräsidentin Dr. Katharina Giere habe in einem Gespräch mit Irith Michelsohn, Vorstandsmitglied der jüdischen Kultusgemeinde, die rechtliche Situation erläutert. Giere habe »Verständnis für die Ansichten« Michelsohns, sagt Polizeisprecherin Rehmert. Aber sie habe auch klar gemacht, warum die Polizei keine Alternative sehe. So habe das rechte Bündnis bereits nach langem Ringen einem Kompromiss bei der Route zugestimmt.

Denn wie am Freitag berichtet , wollte das Bündnis zunächst durch die Bahnhofstraße zum Jahnplatz ziehen. Aus Gründen der Gefahrenabwehr sei dies aber nicht möglich, betonte Rehmert. Wie das WESTFALEN-BLATT erfuhr, lehnte die Polizei auch den zweiten Vorschlag des Bündnisses ab, über die Herforder Straße zum Jahnplatz zu ziehen. Auf dieser Strecke sei bereits die Gegendemo des »Bündnisses gegen Rechts« angemeldet gewesen. Damit möglichst alles friedlich bleibe, müsse die Polizei für eine räumliche Trennung der Parteien sorgen, sagt Rehmert.

Das Bündnis »Bielefelder Bürgerwille« soll bei dem Kooperationsgespräch mit einer Klage gedroht haben, sollte die Polizei die Demo noch weiter aus der Innenstadt drängen. Letztlich fand man im dritten Anlauf eine Route, die aber auch über die Turnerstraße führt.

Das »Bündnis gegen Rechts« setzt bei seiner Demo an diesem Samstag von 13 bis 18 Uhr auf ein breites Bündnis, zu dem unter anderem Parteien, Gewerkschaften, Kirche und Verbände gehören.

Mehr zum Thema lesen Sie am Freitag, 8. Juli, im WESTFALEN-BLATT, Ausgabe Bielefeld.

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