Rechtsbündnis marschiert an Pogrom-Gedenkstein vorbei – Polizei verteidigt Vorgehen Jüdische Gemeinde kritisiert Demo-Route

Bielefeld (WB/sb). Die Jüdische Kultusgemeinde ist entsetzt darüber, dass die für diesen Samstag angemeldete Rechtsdemo des Bündnisses »Bielefelder Bürgerwille« an dem Pogrom-Gedenkstein an der Turnerstraße vorbeiführt. An der Stelle brannten am 9. November 1938 Nationalsozialisten die Synagoge nieder.

Irith Michelsohn (Jüdische Kultusgemeinde)
Irith Michelsohn (Jüdische Kultusgemeinde) Foto: Bernhard Pierel

»Ich bin erschüttert und finde es grauenhaft«, sagt Irith Michelsohn, Vorstandsmitglied der jüdischen Kultusgemeinde. »Jetzt marschieren Nazis an diesem Gedenkstein vorbei. Wie sollen sich die Mitglieder der jüdischen Kultusgemeinde fühlen?«, fragt sie. Sie habe bereits mehrere Gespräche mit der Polizei geführt – und wolle auch noch mit der Polizeipräsidentin Dr. Katharina Giere sprechen. Doch ihre Versuche, die Polizei zu einer Klage vor dem Verwaltungsgericht zu bewegen, verliefen erfolglos.

Die Polizei sieht keine rechtliche Chance, den Marschweg zu ändern. Der Anmelder habe zunächst gar nicht das Interesse gehabt, an dem Gedenkstein vorbeizuziehen und wollte ursprünglich über den Jahnplatz und durch die Bahnhofstraße marschieren.

Um eine direkte Konfrontation mit der parallelen Gegendemo des »Bündnisses gegen Rechts« zu verhindern, wollte die Polizei die erste Route unbedingt verhindern. Auf die Alternativroute über die Turnerstraße habe das Bündnis »Bielefelder Bürgerwille« dann aber bestanden. Zudem gebe es keine Erkenntnisse der Polizei, dass sich der Versammlungszweck des Bündnisses gegen die jüdische Gemeinde richte. Das Motto der Demo lautet »Asylchaos stoppen«.Polizeisprecherin Sonja Rehmert betonte, dass die Polizei den Pogrom-Gedenkstein am Samstag besonders sichern werde.

Wie ausführlich berichtet, rechnet die Initiative »Bielefelder Bürgerwille« mit 250 Teilnehmern und stellt seine Demo unter das Motto »Bielefelder Bürgerwille achten! Asylchaos jetzt stoppen! Clausen und Nürnberger die Rote Karte zeigen!«. Das »Bündnis gegen Rechts« rechnet für die Gegenkundgebung mit 2500 Teilnehmern.

Mehr lesen Sie am Donnerstag, 7. Juli, im WESTFALEN-BLATT, Ausgabe Bielefeld.

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