2015 lösten Äußerungen 80 Ermittlungen in OWL aus Mehr Hasspostings gegen Flüchtlinge

Bielefeld (WB). Die Polizei in OWL registriert immer mehr Hasspostings gegen Flüchtlinge und Muslime. »Das, was unterschwellig im Internet läuft, bereitet uns Sorge und ist demokratieschädlich«, sagte die Leiterin des Polizeipräsidiums Bielefeld, Katharina Giere.

Von Dietmar Kemper
Hasspostings bei Facebook etwa sind schon seit längerem ein Problem.
Hasspostings bei Facebook etwa sind schon seit längerem ein Problem. Foto: dpa

An den radikalen, Menschen und Religionen verunglimpfenden Äußerungen lasse sich eine »Grenzverschiebung des Miteinanders in der Demokratie« ablesen, beklagte Giere bei der Vorstellung der Statistik zur politisch motivierten Kriminalität im Regierungsbezirk Detmold für das vergangene Jahr.

Die Polizeipräsidentin verwies konkret auf 80 Fälle, in denen Hasspostings Ermittlungen auslösten. Die Bekämpfung von Hasspostings bilde einen Arbeitsschwerpunkt der Polizei, betonte Staatsschutz-Leiter Mathias Schmidt. »In vielen Fällen gelingt die Aufklärung.«

Die hohen Flüchtlingszahlen im vergangenen Jahr ließen in OWL zwar vor allem die Zahl rechtsmotivierter Straftaten ansteigen, aber die Situation insgesamt ist weniger dramatisch als im Landesdurchschnitt.

Straftaten von rechts und links

Bei der politisch motivierten Kriminalität von rechts und links sowie von Ausländern wurden im Vergleich zu 2014 (410) im vergangenen Jahr 431 Straftaten registriert. Während der landesweite Anstieg 28 Prozent betrug, waren es in OWL nur fünf Prozent. »Wir haben hier im Bezirk eine relativ freundliche Grundstimmung gegenüber Flüchtlingen«, sagte Giere. Und das trotz der vielen Zuweisungen.

Übergriffe auf Flüchtlingsheime werden laut dem NRW-Verfassungsschutz zunehmend von Tätern verübt, die nicht in der rechtsextremistischen Szene aufgefallen sind. »Es gibt einen neuen Tätertyp, der sich schnell radikalisiert«, sagte Innenminister Ralf Jäger (SPD) bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2015. Bis Anfang Juni 2016 habe es 114 politisch motivierte Taten gegen Heime gegeben. Zwei Drittel der Verdächtigen seien zuvor nicht als rechte Gewalttäter aufgefallen.