Stadt muss 2015 zehn Millionen Euro für Unterbringung und Versorgung aufbringen – Mittel von Bund und Land Bielefeld rechnet mit 1175 Flüchtlingen

Bielefeld (MiS). Etwa 560 Asylbewerber und 615 geduldete Flüchtlinge werden im kommenden Jahr voraussichtlich in Bielefeld leben. Von diesen Zahlen geht die Stadtverwaltung derzeit aus und rechnet mit einem finanziellen Gesamtaufwand von zehn Millionen Euro.

Die Stadtverwaltung rechnet wegen der zugezogenen Flüchtlinge 2015 mit einem finanziellen Aufwand von zehn Millionen Euro.
Die Stadtverwaltung rechnet wegen der zugezogenen Flüchtlinge 2015 mit einem finanziellen Aufwand von zehn Millionen Euro. Foto: dpa

Das Geld werde für den Lebensunterhalt, die Unterbringung sowie für die ärztliche und soziale Versorgung benötigt. Auch die Zahl der anerkannten Asylbewerber werde steigen. Auf die Stadt kämen damit weitere wichtige Integrationsaufgaben zu. Die Menschen müssten in das Bildungssystem und den Arbeitsmarkt integriert werden. »Wir arbeiten an Konzepten, die wir voraussichtlich im Januar vorstellen werden«, sagte dazu Oberbürgermeister Pit Clausen (SPD).

In Nordrhein-Westfalen müssen die Kommunen noch immer die Hauptlast bei der Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen leisten. Bei den Asylbewerbern entfällt derzeit rund ein Viertel der Kosten auf die Bielefelder Stadtkasse, bei den geduldeten Flüchtlingen sind es sogar 90 Prozent der anfallenden Ausgaben.

Immerhin gibt es jetzt ein bisschen finanzielle Entlastung von Bund und Land. Aus der Düsseldorfer Landeskasse werden im kommenden Jahr 700.000 Euro zusätzlich an das Rathaus überwiesen. Außerdem rechnet man mit 1,7 Millionen Euro zusätzlicher Unterstützung aus Mitteln des Bundes.

Landesmittel sollen um 25 Prozent aufgestockt werden

Die Landesregierung hatte nach einem »Flüchtlingsgipfel« im November angekündigt, den Landestopf für Flüchtlinge um 25 Prozent auf 40 Millionen Euro aufzustocken. Außerdem hatten sich Bund und Länder auf ein Konzept zur Entlastung von Ländern und Kommunen bei der Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern geeinigt. Dieses Programm hat ein Gesamtvolumen von 500 Millionen Euro. Die Landesregierung hatte entschieden, dass die Bundesmittel ohne Abzug an die Kommunen nach einem Verteilerschlüssel abgegeben werden.

Zusätzlich zu den dauerhaft in Bielefeld lebenden Flüchtlingen und Asylbewerbern kommen auch Flüchtlinge in die Erstaufnahmestelle der Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) und werden von dort aus nach einigen Tagen an andere Städte und Gemeinden weiterverteilt. Bis Ende Oktober wurden für das laufende Jahr schon 14.800 Flüchtlinge in der Erstaufnahmeeinrichtung gezählt. Zum Vergleich: Im Jahr 2013 kamen 11.609 Menschen, 2012 waren es nur 7456.

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